Lockdown verlängert , Schulen bleiben zu , Verschärfte Maskenpflicht

 Härter und länger wird der Corona-Lockdown: Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung der aktuellen Maßnahmen mindestens bis zum 14. Februar verständigt, dazu gilt in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln künftig eine verschärfte Maskenpflicht – und auch die Schulen bleiben geschlossen. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) stellte die Ergebnisse des Corona-Gipfels am späten Dienstagabend vor. Gelten sollen die Maßnahmen ab Samstag.

Ministerpräsident Volker Bouffier : Archivfoto

„Wir haben sehr, sehr intensiv getagt. Die Maßnahmen haben gewirkt, die Zahlen gehen runter – aber wir sind immer noch viel zu hoch. Die Grundüberlegung war: Wie kommen wir schneller runter, wann können wir was öffnen und wie können wir die Ausbreitung dieses hochansteckenden Virus‘ verhindern“, sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier. Über sieben Stunden tagten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten virtuell, vor allem über das Thema Schule gab es viele Diskussionen. Einig waren sich die Beteiligten jedoch schnell, die aktuell geltenden Maßnahmen mindestens bis zum 14. Februar zu verlängern. Heißt: Fast alle Einzelhandelsgeschäfte bleiben geschlossen, auch Friseure, Freizeitanlagen und Gastronomiebetriebe dürfen nicht öffnen, zudem sind private Zusammenkünfte auf den eigenen Haushalt und eine weitere nicht im Haushalt lebende Person beschränkt. „Dahinter steht folgende Überlegung: Wenn es gelingt, eine Exposition dieses britischen Virus zu verhindern, werden wir zum 15. Februar ein Inzidenzgeschehen haben, bei dem wir zu einem beträchtlichen Teil wieder öffnen können“, erklärte der Ministerpräsident weiter.

Dazu werden die Maßnahmen nochmals verschärft: Im öffentlichen Nah- und Fernverkehr sollen Kontakte weiter reduziert werden – vor allem durch den Ausbau von Heimarbeit, auch wenn eine „Home-Office-Pflicht“ vom Tisch ist. Allerdings sollen Arbeitgeber Home-Office dort, wo es möglich ist, auch ermöglichen – wo es nicht möglich ist und Abstände nicht eingehalten werden können, sollen medizinische Masken an die Belegschaft ausgegeben werden. Dadurch soll das Fahrgastaufkommen in Stoßzeiten entzerrt werden. Dazu gilt in öffentlichen Verkehrsmitteln und allen Geschäften: Die sogenannten Alltagsmasken reichen nicht mehr, stattdessen gilt eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken. Anders als in Bayern gibt es allerdings keine FFP2-Maskenpflicht, chirurgische Masken reichen. „Wir haben uns überlegt, wie wir hier bei einkommensschwachen Familien helfen können, eventuell über die Tafeln. Bei gesetzlich Versicherten zahlt das die Krankenkasse“, erklärte Bouffier weiter.

In Alten- und Pflegeheimen gilt für das Personal: Hier ist bei Kontakt mit Bewohnern eine FFP2-Maske künftig vorgeschrieben, Tests von Mitarbeitern und Besuchern sollen ausgeweitet werden. Vom Tisch ist auch die bundesweite Ausgangssperre, auch die 15-Kilometer-Regel wurde mehr oder weniger aus der Beschlussvorlage gestrichen – stattdessen heißt es nun: In Landkreisen oder Ländern mit hoher Sieben-Tage-Inzidenz sollen „umfassende Maßnahmen“ beschlossen werden.

Gottesdienste sind weiterhin möglich, allerdings gilt striktes Gesangsverbot und eine Maskenpflicht, zudem muss der Mindestabstand eingehalten werden.

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