Geimpfte bekommen mehr Rechte – Entscheidung bis Freitag

Berlin – Jetzt geht es wohl ganz fix: Mehr Rechte für Geimpfte, für die Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren in irgendeiner Art und Weise wegfallen sollen, könnte es schon ab Samstag geben. Bundesregierung und Rechtsausschuss des Bundestages haben den neuen Gesetzesentwurf bereits im Umlaufverfahren beschlossen.

Zustimmung von Bundestag und Bundesrat bedarf es noch, dann ist das Gesetz durch. Foto: Pixabay

Der Rechtsausschuss des Bundestages hat nach Bild-Informationen am Dienstagfrüh eine Sondersitzung einberufen und der Verordnung zugestimmt, die Regierung hat den Gesetzentwurf nun in einem sogenannten Umlaufverfahren beschlossen. Im Bundestag am Mittwoch soll das Ganze auf den Tisch kommen, am Donnerstag könnte das Gesetz per Abstimmung schon durchgewunken werden. wenn am Freitag der Bundesrat Grünes Licht gibt, könnten Geimpfte ab Samstag schon mehr Rechte genießen.

Derweil geht Bayern voran bei den Öffnungen: Markus Söder will in Kreisen mit einer stabilen Inzidenz unter 100 ab 10. Mai schon die Außengastronomie öffnen, bis 2 Uhr abends. Auch Theater und Kinos sollen öffnen dürfen, alles mit Pflicht der Vorlage eines Negativtests. Zu Pfingsten sollen auch Übernachtungen in Regionen mit niedriger Inzidenz in Bayern möglich sein, berichtet die Bild.

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