Europa muss mit einer Stimme sprechen

Schöneck. Veränderung erfolgt nur, wenn Europa zusammensteht und mit einer Stimme spricht. Kein Isolationismus, keine Mauern, sondern Solidarität, fairer Handel, sich um die Schwachen kümmern – das sind die Bausteine für eine bessere Welt, auf der es für viele Fragen keine einfachen Antworten mehr gibt. Dieses Fazit zogen Michael Roth, Staatsminister für Europa, und Bundestagsabgeordneter Dr. Sascha Raabe bei einer sehr gut besuchten und lebhaften Diskussionsveranstaltung der SPD Schöneck und Nidderau im Bürgertreff Kilianstädten unter dem Titel „Verantwortung übernehmen – Deutschlands und Europas Rolle in der Welt“.

„Deutschland hat eine große Verantwortung in Europa, und Europa hat eine große Verantwortung in der Welt, insbesondere auch für die Lebensbedingungen in Afrika. Deshalb muss sich die Handels- und Agrarpolitik der EU dringend ändern. Wir müssen durch fairen statt freien Handel den Menschen in Entwicklungsländern ein würdiges, selbstbestimmtes Leben mit Zukunftsperspektiven ermöglichen“, sagte Raabe. “Menschenrechte, ökologische Standards und starke Arbeitnehmerrechte müssen deshalb verbindliche Bestandteile von Handelsabkommen werden. Und die EU muss Schluss damit machen, subventionierte Agrarprodukte zu Dumpingpreisen nach Afrika zu verkaufen und somit den Kleinbauern die Existenzgrundlage zu nehmen.”

Als große Aufgaben der EU bezeichneten die SPD-Politiker Klimaschutz, Migration und Frieden. Entgegen den Behauptungen von US-Präsident Donald Trump, den Roth als „größtes Sicherheitsrisiko der westlichen Welt“ bezeichnete, sei Klimaschutz kein Jobkiller, sondern schaffe Jobs. Mit Mut müsse man als Vorbild andere Staaten auf diesem Weg mitnehmen. In China seien dafür erste Zeichen der Erkenntnis zu erkennen. Die EU bleibe ein Sozial- und Friedensprojekt, das zu Humanität und Solidarität verpflichtet sei.

(Büro Dr. S. Raabe)

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